Im Fol­gen­den doku­men­tiere ich mein Rede­manuskript, das ich bei mein­er Rede auf dem Haupt­markt in Bautzen am 02. März 2022 anlässlich der Frieden­skundge­bung des Kreisver­ban­des DIE LINKE. Bautzen genutzt habe. Der Wort­laut der Rede entsprach nach mein­er Erin­nerung nahezu iden­tisch dem Manuskript.

Liebe Bautzner­in­nen und Bautzn­er

Liebe Genossin­nen und Genossen,

liebe Friedens­be­wegte.

Eine der großen Schwierigkeit­en in der Vor­bere­itung für die heutige Ver­samm­lung für mich war, die eigene Sprachlosigkeit zu über­winden. Die Ereignisse der let­zten Woche, alles was seit dem 24. Feb­ru­ar passiert ist, lassen mich in viel­er­lei Hin­sicht sprach­los zurück. Und auch wenn ich jet­zt zu Ihnen, zu Euch, spreche, dann hadere ich und suche nach Worten, die sich richtig anfühlen.

Es ist viel von Zeit­en­wende die Rede seit ein­er Woche und ja, ich glaube, dass dies zutrifft. Es gibt Momente, bei denen man auch viele Jahre später noch weiß, wo man war, als dieses oder jenes Ereig­nis ein­trat und man erst­mals davon hörte. Für die etwas älteren mag das zum Beispiel beim Mauer­falls so gewe­sen sein, für Men­schen mein­er Gen­er­a­tion war es sich­er der Fall der Twin­Tow­ers in New York 2001. Nun gibt es ein weit­eres dieser Dat­en. Der 24. Feb­ru­ar wird als Aus­bruchs­da­tum eines Krieges in die Geschichte einge­hen und wir wis­sen Stand heute noch nicht, welche Dimen­sio­nen dieser Krieg annehmen wird. Es ist auf ein schnelles Ende zu hof­fen — aber auch das schlimm­ste zu befürcht­en.

Ich per­sön­lich kann sagen: ich wollte an diesem Abend ger­ade ins Bett gehen, als eine Eilmel­dung auf meinem Handy auf­ploppte, in der der rus­sis­chen Angriff auf die Ukraine gemeldet wurde. Alle Müdigkeit war ver­flo­gen, stattdessen set­zte eine sor­gen­volle Grund­stim­mung bei mir ein, die bis jet­zt anhält.

Sor­gen um die Men­schen in der Ukraine, natür­lich. Aber sind wir ehrlich: im ersten Moment denkt man an sich und die eigene Fam­i­lie. Was bedeutet ein Krieg, nur ein paar Autostun­den von uns ent­fer­nt eigentlich für uns? Seit Jahren sprechen meine Frau und ich immer mal wieder davon, ob es nicht sin­nvoll wäre, sich einen Exit-Plan zurecht zu leg­en. Bis­lang immer vor dem Hin­ter­grund ein­er recht­en, anti­demokratis­chen Machtüber­nahme in Deutsch­land. Nun kommt eine weit­ere, eben­so exis­ten­zielle Bedro­hung dazu. Wie lange ist es im Sinne unser­er Kinder ver­ant­wort­bar, die Gefahr für uns als ger­ing einzuschätzen? Und wann muss man die Flucht ergreifen, damit man nicht Tage, Wochen oder Monate später bereut, nicht rechtzeit­ig gegan­gen zu sein? Und wohin will man fliehen, wenn der Krieg hier anzukom­men dro­ht? Dass man solche Fra­gen über­haupt wieder denken muss, macht mich alleine schon unfass­bar schw­er­mütig.

Deswe­gen ist es mir auch so wichtig, dass wir For­men find­en, zusam­men zu ste­hen und uns gegen­seit­ig zu bestärken. Denn ich denke, es geht hier vie­len so. Dass sie nicht nur mit Bestürzung in die Ukraine schauen, son­dern auch mit Sorge und Angst. Diese Sor­gen und Äng­ste auszus­prechen und zu teilen, ist hof­fentlich ein Anfang dafür, sie bess­er aushal­ten zu kön­nen. Und gemein­sam nach den nun richti­gen Lösun­gen zu suchen, um die Ursache dieser Sor­gen und Äng­ste – näm­lich den Krieg – zu über­winden. Um Frieden zu erlan­gen!

Wenn es um eine Zeit­en­wende geht, gibt es ein Davor und ein Danach. Es wäre als Vertreter mein­er Partei nicht redlich, das Davor nun ein­fach wegzu­lassen und darüber nicht zu sprechen. Das hat DIE LINKE nicht exk­lu­siv, aber zuerst gilt es immer sich an die eigene Nase zu fassen. Deswe­gen will ich das tun.
Ja, DIE LINKE in Gänze und ich gebe zu, auch ich per­sön­lich, hat in der Zeit vor dem 24. Feb­ru­ar eine Fehlein­schätzung vorgenom­men. Wir kon­nten uns nicht vorstellen, dass Putin die Kosten ein­er Aggres­sion tat­säch­lich einkalkuliert und diesen Schritt geht. Eine wirk­lich fatale Fehlein­schätzung.

Deshalb ist es jet­zt umso wichtiger, dass DIE LINKE klar Posi­tion bezieht. Und das haben wir ja auch schon getan, egal ob Parteivor­stand und Vor­sitzende oder die Frak­tionsvor­sitzen­den im Bun­destag, zahlre­iche weit­ere Gremien und Mandatsträger*innen. Es darf hier keine Zweifel geben und deswe­gen will ich das als Kreisvor­sitzen­der auch für den Kreisver­band Bautzen nochmal in aller Deut­lichkeit sagen:
Es gibt keine Recht­fer­ti­gung für einen Angriff auf einen sou­verä­nen Staat durch eine mil­itärische Aggres­sion. Keine! Und wer Aggres­sor in diesem Fall ist, ist aus unser­er Sicht unstrit­tig: es ist Rus­s­land und in Ver­ant­wor­tung dafür ste­ht der rus­sis­che Präsi­dent Vladimir Putin. In dem Moment, in dem der erste rus­sis­che Sol­dat auf Befehl Putins bewaffnet den Fuß auf ukrainis­ches Ter­ri­to­ri­um geset­zt hat, in dem Moment, in dem der erste Schuss auf ukrainis­che Soldat*innen fiel, die erste Rakete abgeschossen wurde, aller aller spätestens in dem Moment, in dem erste unschuldige Zivilist*innen unter Beschuss geri­eten, ist jeglich­er Recht­fer­ti­gungsver­such hin­fäl­lig. Deswe­gen ist die erste und wichtig­ste Forderung ganz klar und deut­lich zu benen­nen: Rus­s­land, Putin, muss diese Aggres­sion umge­hend stop­pen. Die rus­sis­che Armee muss sich umge­hend aus der Ukraine zurückziehen. Das Töten muss enden! Die Waf­fen nieder!

Aus­rufeze­ichen. Leerzeile. Kein Aber!

Am Mon­tag hat unsere Parteivor­sitzende Janine Wissler in Berlin aus mein­er Sicht sehr gut klar gestellt, wo DIE LINKE daher ste­ht. Sie sagte, dass schon in der Ver­gan­gen­heit galt, dass aus Sicht der LINKEN Putin kein poli­tis­ch­er Ver­bün­de­ter sein kon­nte. Wed­er innen- noch außen­poli­tisch betrieb er in der Ver­gan­gen­heit eine Poli­tik, die auch nur in Ansätzen mit linken Inhal­ten, sowie DIE LINKE sie ver­ste­ht, vere­in­bar wären. Aufrüs­tung und mil­itärische Ein­sätze nach Außen, Unter­drück­ung und Unfrei­heit nach Innen – so lässt sich Putin­sche Poli­tik charak­ter­isieren. Das genaue Gegen­teil von dem, was wir unter Links ver­ste­hen.
Worauf wir aber in der Ver­gan­gen­heit immer hingewiesen haben, war die Per­spek­tive Rus­s­lands mit in Debat­ten einzubeziehen. Dabei gab es Mit­glieder in unser­er Partei – auch in promi­nen­ten Posi­tio­nen – die dabei zu unkri­tisch und mit zu wenig Dis­tanz gegenüber Rus­s­land agierten und ja, dies noch immer tun – trotz allem. Ich finde das falsch und es entspricht, dass ist das wichtig­ste, nicht den demokratisch und mit großen Mehrheit­en gefassten Beschlüssen unser­er Partei. Ich will hier aber auch klar sagen: dies ist kein exk­lu­sives LINKE-Prob­lem. Das beweist unter anderem Ger­hard Schröder in der SPD oder der säch­sis­che Min­is­ter­präsi­dent Kret­zschmer in der CDU. Das macht es aber nicht weniger prob­lema­tisch.

Deshalb eine weit­ere klare Aus­sage für DIE LINKE. im Kreis Bautzen: Wir ste­hen als LINKE sol­i­darisch an der Seite der Men­schen in der Ukraine, die jet­zt durch die rus­sis­che Aggres­sion bedro­ht sind und um ihr Leben fürcht­en und ihr Land vertei­di­gen. Wir ste­hen gle­icher­maßen sol­i­darisch an der Seite all jen­er Men­schen in Rus­s­land, die unter hohem per­sön­lichen Ein­satz für Frieden ein­treten – selb­st wenn sie dafür mas­siv­en Repres­sio­nen aus­ge­set­zt sind. DIE LINKE ste­ht immer an der Seite jen­er, die für den Frieden stre­it­en! Und niemals an der Seite der­er, die Krieg führen! Unmissver­ständlich.

Seit ein­er Woche herrscht also Krieg und es stellt sich die drän­gende Frage, wie wir zurück zum Frieden kom­men. Der Bun­destag und die Bun­desregierung aus SPD, FDP und Grü­nen haben am ver­gan­genen Son­ntag zwei Entschei­dun­gen dazu getrof­fen, die wir als LINKE für grundle­gend falsch und ungeeignet hal­ten. Deutsch­land entsendet Waf­fen in das Krisen­ge­bi­et. Und die Bun­deswehr soll kün­ftig mit einem Son­derver­mö­gen von 100 Mil­liar­den Euro und einem jährlichen Bud­get von über 80 Mil­liar­den Euro aufgerüstet wer­den.

Wir sind mit unser­er Posi­tion, ger­ade zu den Waf­fen­liefer­un­gen, natür­lich nun in ein­er schwieri­gen Sit­u­a­tion. Denn natür­lich wis­sen auch wir, dass der Ukraine ger­ade Sol­i­dar­ität­sadressen und warme Worte nicht weit­er helfen, um den rus­sis­chen Angriff abzuwehren. Ob die Sank­tio­nen dazu beitra­gen, ist zumin­d­est kurzfristig auch sehr fraglich. Bis­lang zumin­d­est bewirken sie nicht genug Druck auf Putin.

Es ist daher vielle­icht schw­er auszuhal­ten und auch schw­er ver­ständlich, warum wir hier so kat­e­gorisch bei einem Nein zu Waf­fen­liefer­un­gen bleiben. Aber mehr Waf­fen schaf­fen eben keinen Frieden, davon sind wir überzeugt. Und in welche Hände Waf­fen in einem Krisen­ge­bi­et am Ende gelan­gen, kann mit Sicher­heit nie­mand sagen. Nur eines ist sich­er: Waf­fen­liefer­un­gen freuen die Rüs­tungskonz­erne und der Aktionär*innen. Das Geschäft mit dem Tod flo­ri­ert in Kriegszeit­en. Deswe­gen bleiben wir dabei: Waf­fen­liefer­un­gen sind der falsche Weg.

Während ich in der Frage der Waf­fen­liefer­un­gen aber die Diskus­sion noch sehr gut ver­ste­hen kann, fällt mir das beim Par­a­dig­men­wech­sel hin zur Aufrüs­tung extrem schw­er. Bere­its in den let­zten 5 Jahren ist der Etat der Bun­deswehr um 40% gestiegen. Die NATO hat mit dem 2%-Ziel ihre Mil­itäraus­gaben ins­ge­samt vervielfacht. Für Deutsch­land bedeutet die kün­ftige Ein­hal­tung dieses 2%-Zieles eine nahezu Ver­dopplung der jährlichen Mil­itäraus­gaben plus das Son­derver­mö­gen von 100 Mil­liar­den Euro. Nur um in der Rela­tion klar zu bleiben: 100 Mil­liar­den Euro — Das sind mehr als zwei Kohleausstiege.

Doch all das Geld aus der Ver­gan­gen­heit hat doch die Welt nicht zu einem sicher­eren Ort gemacht. Warum sollte noch mehr Geld für Waf­fen das nun erre­ichen? Es hat die rus­siss­che Aggres­sion jet­zt nicht ver­hin­dert und im Gegen­teil noch dazu geführt, dass sich nun wieder – wie vor über 30 Jahren – zwei hochgerüstete Mil­itär­blöcke gegenüber­ste­hen. Noch dazu löst eine Aufrüs­tungsspi­rale die Gefahr aus, Rus­s­land und Chi­na in ein Bünd­nis zu drän­gen, dass dann nur zu noch mehr gegen­seit­iger Aufrüs­tung führen würde. Eine tödliche Spi­rale käme in Gang – die in dem Moment ihre Todeskraft ent­fal­tete, wo eine Seite auch nur einen fatal­en Fehler beg­in­ge. Ich will an dieser Stelle nur mal den Gedanken äußern: Das jet­zt ein Joe Biden und nicht ein Don­ald Trump im Weißen Haus sitzt, nimmt mir zumin­d­est eine Sorge ab. Denn mit dem Ver­rück­ten Trump wäre der rote Knopf in Wash­ing­ton längst gedrückt wor­den und die Welt fiele schon in den Abgrund – dessen bin ich mir sich­er.

Nein, Aufrüs­tung kann nicht der richtige Weg sein. Wir müssen diese Logik der sich gegenüber­ste­hen­den Macht­blöcke, die sich mil­itärisch gegen­seit­ig abschreck­en wollen, endlich durch­brechen. So unvorstell­bar das also angesichts eines ger­ade geführten Krieges klin­gen mag, so utopis­tisch es sich anhören muss: Abrüs­tung ist der Weg zu Frieden! Die Waf­fen nieder! Dauer­haft!

Ich will abschließend noch auf etwas hin­weisen, dass für die selb­ster­nan­nte west­liche Welt nun angesichts des Krieges in der Ukraine schmerzhaft offen­sichtlich gewor­den ist und das aus mein­er Sicht eben­so schw­er erträglich ist, wie die Bilder aus der Ukraine es ger­ade sind: es ist die Dop­pel­moral der poli­tisch Ver­ant­wortlichen hier, seit Jahrzehn­ten.
Ich will auch hier gar keinen Inter­pre­ta­tion­sspiel­raum lassen und zuerst ganz klar sagen: ja, natür­lich müssen wir jet­zt alle aus der Ukraine fliehen­den Men­schen hier aufnehmen. Ich finde sog­ar, wie soll­ten noch weit­er gehen: Deutsch­land sollte aktiv vor Ort helfen und Men­schen, die fliehen wollen, vor Ort abholen. Es kann doch nicht sein, dass dies nun auch noch von vie­len Muti­gen und sich aufopfer­n­den Ehre­namtlichen und Frei­willi­gen geschul­tert wird. Die sich selb­st auf den Weg an die pol­nisch-ukrainis­che Gren­ze machen. Die Bun­desregierung sollte hier ein paar hun­dert Busse char­tern und sie loss­chick­en, umge­hend.

Und dann sollte es schnell ein Pro­gramm geben, dass jedem Sol­dat­en, ins­beson­dere allen Rus­sis­chen, der die Waf­fen nieder­legt und ein­fach geht, gesichertes Asyl und eine Prämie in attrak­tiv­er Höhe zusichert.

Die Dop­pel­moral auf die ich aber hin­aus will: Während jet­zt alle Welt und ins­beson­dere die europäis­chen Regierun­gen Sol­i­dar­ität mit den Men­schen in der Ukraine ganz prak­tisch ergreifen, ver­wehren wir ander­norts Men­schen, die aus den abso­lut gle­ichen Grün­den auf der Flucht sind, seit Jahren die selbe Behand­lung. Flüch­t­ende aus Syrien, Afghanistan oder dem Jemen, Flüch­t­ende die vor Gewalt in Eritrea, Mali, Lybi­en oder anderen afrikanis­chen Staat­en fliehen, ertrinken weit­er im Mit­telmeer. Jeden ver­dammten Tag! Und selb­st wenn sie hier ankom­men, ver­wehren wir vie­len von Ihnen das gewün­schte Asyl und schick­en sie zurück in den Tod. Deutsche Bun­desregierun­gen schauen seit Jahren den Kriegen im Jemen oder Syrien mehr oder weniger gle­ichgültig zu. Keine Son­der­sitzun­gen des Bun­destages, keine Kur­swech­sel, aber auch keine großen Friedens­demos, keine weltweite Empörung. Keine Friedensini­tia­tiv­en, keine Ver­mit­tlungsver­suche. Selb­st wenn die Türkei, ein NATO-Mit­glied, Kur­dinnen und Kur­den mit Nato-Waf­fen unter­drückt und bekämpft und in Syrien mit­mis­cht, gibt es keinen Auf­schrei, keine Kon­se­quen­zen.

Woran das liegt? Nun, eine Sache liegt nahe: die einen sind weiße Flüch­t­ende aus einem christlich-geprägten Land, die anderen eben nicht. Wer behauptet, dass Ras­sis­mus nicht der pro­fane Grund für diese schein­heilige Dop­pel­moral im selb­ster­nan­nten christlichen Abend­land ist, möge mir eine überzeu­gen­dere The­o­rie nen­nen!

Was ich damit sagen will: das, was jet­zt für die Ukraine richtig ist, ist in allen anderen Fällen nicht falsch. Nein, es ist vielmehr unbe­d­ingt nötig! In Frieden zu leben, ist das Recht aller Men­schen. Wir kön­nen Frieden nicht richtiger­weise an ein­er Stelle ein­fordern und an ander­er Stelle weg sehen.

Wenn der 24. Feb­ru­ar nun also eine Zeit­en­wende ist und danach alles anders sein soll als zuvor. Wenn diese Zeit­en­wende neue poli­tis­che Prämis­sen bedeutet. Wenn es nun wieder eine Friedens­be­we­gung gibt, was ich sehr begrüßen würde. Wenn wir als DIE LINKE weit­er Friedenspartei sein wollen – und das wollen wir. Wenn Men­schen nun endlich wirk­lich für den Frieden etwas tun wollen – Dann rufe ich dazu auf, für den Frieden in der Ukraine und über­all auf der Welt gle­icher­maßen einzutreten. Und solange nicht zu ruhen, bis jeglich­er Krieg been­det ist, weltweite Abrüs­tung Real­ität und eine friedliche Kon­flik­tlö­sung weltweit etabliert.

Die Waf­fen nieder! Jed­erzeit und über­all!